Herzlich Willkommen!

Mein Team und ich informieren Sie auf diesen Seiten über mein Engagement im Wahlkreis und meine Aktivitäten im Landtag sowie über die Arbeit der SPD in Rheinland-Pfalz. Sie sind herzlich eingeladen, schauen Sie sich um und informieren Sie sich. Bleiben Fragen offen, nehmen Sie einfach Kontakt mit mir auf. Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Surfen.

Herzlich Ihre

 

 

 

 

18.01.2018 in Pressemitteilung

Landesgeld für Schulen im südlichen Rheinhessen

 

1.035.000 Euro aus dem Schulbauprogramm des Bildungsministeriums für Schulen im Wahlkreis Rhein-Selz/Wonnegau

 

Für Neubau, Umbauten und Erweiterungen von Schulgebäuden im Wahlkreis Rhein-Selz/Wonnegau können die Schulträger mit Landeszuschüssen von insgesamt 1.035.000 Euro rechnen. Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig bekannt gegeben.

12.01.2018 in Fraktion

Schweitzer: Malu Dreyer ist ein Glücksfall für Rheinland-Pfalz

 

Seit fünf Jahren ist Malu Dreyer rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin, hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Malu Dreyer ist ein Glücksfall für Rheinland-Pfalz. In heiklen politischen Zeiten setzt sie sich mit Taten und Worten für den Zusammenhalt der Gesellschaft ein. In Jahren, in denen sich Gesellschaften stark verändern und drohen auseinander zu driften, verfolgt sie unbeirrt einen klaren Kurs: Sicherheit, Vielfalt und Gemeinschaft sind ihre Leitlinien. Malu Dreyer sorgt als Politikerin damit wie keine andere dafür, dass diejenigen, die die Gesellschaft spalten wollen, kein leichtes Spiel haben.“

04.01.2018 in Pressemitteilung

Anklam-Trapp zu Informationsbesuch in der VG Eich

 
Kathrin Anklam-Trapp tauschte sich mit Bürgermeister Max Abstein und dem Eicher Ortsbürgermeister Klaus Willius

Wie steht es um aktuelle Projekte in Eich? Wie ist der Sachstand bei der Flurbereinigung? Darüber informierte sich die Landtagsabgeordnete Kathrin Anklam-Trapp in der VG-Verwaltung Eich bei Bürgermeister Maximilian Abstein und dem Eicher Ortsbürgermeister Klaus Willius.

Derzeit führt das Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) in Eich eine Flurbereinigung durch. Das betroffenen Gebiet umfasst eine Größe von 1412 ha. Ziel dieses Verfahrens ist die Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen der Landwirtschaft. Gleichzeitig bietet es allerdings auch für die Ortsgemeinde Eich die Möglichkeit, eigene Infrastrukturprojekte zu verwirklichen, die bereits seit Jahren in der Planung sind, aber bisher aus verschiedenen Gründen nicht umgesetzt werden konnten.

19.12.2017 in Fraktion

Deutsche Post beendet Testversuch – Schweitzer: Die tägliche Postzustellung darf nicht angetastet werden

 

Die Deutsche Post hat Medienberichten zufolge ihren Testversuch beendet, wonach die tägliche Briefzustellung mancherorts eingestellt war und Briefträger nur an wenigen Tagen an Haushalte auslieferten. Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Zu welchem betriebswirtschaftlichen Ergebnis die Deutsche Post in ihrem Pilotversuch kommt, ist aus Sicht der SPD-Fraktion vollkommen irrelevant: Entscheidend im Sinne der Bürgerinnen und Bürger darf nur sein, dass die tägliche Briefzustellung von montags bis samstags nicht angetastet wird. Auch die Menschen in kleineren Orten und Dörfern müssen sich darauf verlassen können. Das Brief-Geschäft darf nicht vorwiegend unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachtet werden, sondern im Fokus stehen Lebensqualität und die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Auch die Sorgen der Gewerkschaften, dass eine Reduzierung der Zustellungstage zu einem Stellenabbau führen könnte, sind berechtigt. Das Unternehmen, die Gewerkschaften und auch die Politik müssen überdies die Arbeitsbedingungen der für Briefe und Pakete zuständigen Zusteller im Blick haben.“

 

15.12.2017 in Fraktion

Nachtflugverbot ohne Wenn und Aber einhalten – CDU-Fraktion muss sich erklären

 

Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Thema Fluglärm erklärt der örtliche SPD-Abgeordnete, Johannes Klomann:

 

„Die Menschen im Rhein-Main-Gebiet dürfen nicht die Leidtragenden der Fehlplanungen der Fraport AG am Frankfurter Flughafen sein. Die Planungen für den dritten Terminal waren von Anfang an Murks. Es zeigt sich, dass der dritte Terminal am Frankfurter Flughafen auf der Grundlage von völlig unrealistischen Fluggastprognosen geplant wurde. Ursprünglich als Hub-Terminal geplant hat die Fraport AG für den dortigen Flugsteig G nun einen Strategiewechsel als Billigflugsteig vollzogen, der in keiner Weise dem Planfeststellungsbeschluss entspricht.“

13.12.2017 in Fraktion

SPD-Fraktion gratuliert Barbara Schleicher-Rothmund

 

Die SPD-Abgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund ist heute mit breiter Mehrheit zur künftigen Bürgerbeauftragten von Rheinland-Pfalz und zur Beauftragten für die Landespolizei gewählt worden. Hierzu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: „Mit Barbara Schleicher-Rothmund wird kommendes Jahr eine sehr engagierte und fachlich versierte Frau Bürgerbeauftragte werden. Wer sich von Behörden nicht ausreichend oder zufriedenstellend behandelt fühlt, wird mit ihr genau die richtige Kontaktperson finden: Nicht Behördensprech oder bürokratische Formulierungen sind ihre Welt, sondern lebensnahe Sprache zeichnet sie aus. Barbara Schleicher-Rothmund ist eine Politikerin, der es seit jeher besonders wichtig ist, im engen Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern zu stehen. Ihr wird es gelingen, so oft wie möglich im Sinne der Bürgerinnen und Bürger bei Behörden oder Ämtern Veränderungen anzustoßen. Die weiterhin hohe Zahl an Eingaben von Bürgerinnen und Bürger, von Polizistinnen und Polizisten unterstreicht, wie wichtig das Amt ist. Als SPD-Fraktion gratulieren wir ihr sehr herzlich zur Wahl.“

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