Nachrichten zum Thema Landespolitik

01.10.2018 in Landespolitik

Singgemeinschaft im Landtag / Anklam-Trapp und Sippel luden ein

 

Auf Einladung der beiden Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Heiko Sippel (beide SPD) besuchten Mitglieder und Freunde der Singgemeinschaft Frauenchor aus Hillesheim und Dolgesheim den Landtag in Mainz. Im Ausweichquartier des Landesparlaments im Landesmuseum konnten die beiden rheinhessischen Abgeordneten die Sangesfreunde willkommen heißen. „Mit unserer Einladung verbinden wir den Dank und unsere Anerkennung für ihr ehrenamtliches Engagement“, unterstrichen die Landespolitiker. Zuvor konnten sich die Gäste im SWR-Landesfunkhaus Einblicke in Funk und Fernsehen verschaffen und die Arbeit des Senders kennenlernen. Nach einer Besichtigung der Abgeordnetenbüros und der Diskussionsrunde mit Anklam-Trapp und Heiko Sippel im Abgeordnetenhaus, bei dem beide Abgeordnete über ihre Alltagsarbeit berichteten und Fragen beantworteten, rundete die Teilnahme an einer Plenardebatte den informativen und unterhaltsamen Tag ab.

 

01.10.2018 in Landespolitik

Landesregierung schnürt Maßnahmenpaket zur Stärkung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum

 

Zur heutigen Vorstellung einer Landarzt-Offensive durch Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Wissenschaftsminister Konrad Wolf erklären Kathrin Anklam-Trapp, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und Johannes Klomann, wissenschaftspolitischer Sprecher:

„Die SPD-geführte Landesregierung hat heute ein umfangreiches Maßnahmenbündel zur Sicherung der wohnortnahen ärztlichen Versorgung in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Das Paket sieht unter anderem die Erhöhung der Medizin-Studienplätze bei gleichzeitiger Einführung einer Landarztquote sowie die Regionalisierung der klinischen Medizinerausbildung vor. Klar ist: Zur Sicherung der ambulanten ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum greifen Einzelmaßnahmen zu kurz. Notwendig ist ein Gesamtkonzept, bei dem einzelne Instrumente sich sinnvoll ergänzen und ineinandergreifen. Die heute vorgestellte Landarzt-Offensive der Landesregierung ist daher genau der richtige Weg. Zentrales Element der Versorgungsoffensive ist, dass die Erhöhung der Medizin-Studienplätze um 20 Plätze pro Jahr an eine Landarztquote gekoppelt wird. Angehende Ärztinnen und Ärzte, die ihr Medizinstudium in Mainz absolvieren, sollen so langfristig an Rheinland-Pfalz gebunden werden. Die geplante Landarztquote sieht vor, dass 10 Prozent der Medizinstudienplätze an solche Bewerberinnen und Bewerber vergeben werden sollen, die sich verpflichten, nach Abschluss ihres Studiums und der fachärztlichen Weiterbildung in der Allgemeinmedizin für bis zu zehn Jahre in unterversorgten beziehungsweise durch Unterversorgung bedrohten ländlichen Regionen als Landarzt oder Landärztin tätig zu werden“, so Anklam-Trapp.

 

26.09.2018 in Landespolitik

Steuerentlastung für Vereine rückt näher – Bundesrat stimmt für Initiative des Landes

 

„Eine Steuerentlastung für Vereine im Wonnegau und Rhein-Selz rückt näher“, sagt die Abgeordnete Kathrin Anklam-Trapp anlässlich eines Beschlusses des Bundesrats. „In der Länderkammer ist an diesem Freitag ein Antrag verabschiedet worden mit dem Ziel, dass Vereine weniger Steuern abführen müssen. Der Beschluss ist auch auf Initiative von Rheinland-Pfalz getroffen worden. Nun ist der Bundestag am Zug. Die Bundestagsabgeordneten sollten die Steuerentlastung rasch absegnen.“

27.08.2018 in Landespolitik

Becht sagt Besuch vor Ort zu

 

Der rheinland-pfälzische Verkehrsstaatssekretär Andy Becht hat den Bürgermeisterinnen Jutta Hoff (Köngernheim) und Monja Seidel (Selzen) einen Vor-Ort-Termin zugesagt, um gemeinsam über Verkehrskonzepte nachzudenken, mit denen die Ortsdurchfahrten vom Durchgangsverkehr entlastet werden können.

27.08.2018 in Landespolitik

Mehr Teilhabe, mehr Selbstbestimmung: Land setzt Bundesteilhabegesetz in Landesrecht um

 

„Budget für Arbeit“ soll auf bestehendem Niveau erhalten bleiben

Der Landtag hat heute in erster Lesung das Ausführungsgesetz zum Bundesteilhabegesetz beraten. Dazu erklärt der inklusionspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Lothar Rommelfanger:

„Das Bundesteilhabegesetz und dessen Umsetzung in Landesrecht läuten in Deutschland und Rheinland-Pfalz einen sozialpolitischen Systemwechsel ein, durch den die gesellschaftliche Teilhabe und die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen spürbar verbessert werden. Ein wesentlicher Paradigmenwechsel in dem Ende 2016 schrittweise in Kraft getretenen Bundesteilhabegesetz ist, dass die heutige Eingliederungshilfe aus dem Fürsorgesystem der Sozialhilfe herausgelöst und in das Neunte Sozialgesetzbuch integriert wird. Für die Menschen mit Behinderung, die heute Leistungen aus der Eingliederungshilfe beziehen, bringt dies entscheidende Verbesserungen. So können Betroffene künftig mehr von ihrem Einkommen und Vermögen zurücklegen. Zudem werden Ehepartner von Menschen mit Beeinträchtigung nicht mehr herangezogen. Dies ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen“, unterstreicht Rommelfanger.

04.05.2018 in Landespolitik

Psychotherapeutische Versorgung im Land ist wichtig – Bund muss Initiativen des Landes endlich aufgreifen

 

Der Gesundheitsausschuss des Landtags hat sich heute mit dem Thema Wartezeiten auf psychotherapeutische Behandlung in Rheinland-Pfalz beschäftigt. Dazu erklärte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kathrin Anklam-Trapp, MdL: „Die Sicherstellung einer flächendeckenden psychotherapeutischen Versorgung im Land ist der SPD-Fraktion und der SPD-geführten Landesregierung seit Jahren ein wichtiges Anliegen. Es ist gut und wichtig, dass sich mehr Menschen dem Weg einer Therapie öffnen und eine Behandlung heute nicht mehr zur Ausgrenzung führt.“

05.12.2017 in Landespolitik

Absehbare Entlastung für Westhofen

 

Ortsumgehung L425 auf Prioritätenliste des Landes / Planungszeit und Baubeginn weiterhin offen

Als eine von landesweit insgesamt 17 priorisierten Entlastungsstraßen soll die Ortsumgehung L425 Westhofen in den kommenden Jahren endlich zur Baureife gebracht werden. Damit kommt das Land einem Antrag der SPD-Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp nach, indem die rheinhessische Abgeordnete unter anderen die akute Verkehrsbelastung und damit verbundene Gefahrenstellen im Ortskern der Wonnegaugemeinde hervorhebt. Wann mit dem eigentlichen Bau der Umgehungsstraße begonnen werden kann, will Anklam-Trapp nun mit dem zuständigen Ministerium klären.

15.11.2017 in Landespolitik

Kampf gegen Diabetes ist wichtiges gesundheitspolitisches Ziel

 

Anlässlich des heutigen Weltdiabetestags erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Kathrin Anklam-Trapp: „Diabetes ist eine Volkskrankheit, die für Betroffene schmerzhafte Einschnitte in die Lebensqualität bedeutet. Fakt ist, dass bei rund 300.000 diagnostizierten Fällen des Typ-1-Diabetes die Ursache eine angeborene Autoimmunkrankheit ist. 90 Prozent der Diabetespatienten in Deutschland haben einen Typ-2-Diabetes, der verursacht wird durch Fehlernährung, Bewegungsmangel und genetischen Anlagen. 

03.04.2017 in Landespolitik

Land fördert Kinderklinik des Klinikums Worms mit 4 Millionen Euro

 

MdL Kathrin Anklam-Trapp und MdL Jens Guth freuen sich über die Förderung aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm

Die Kinderklinik des Klinikums Worms erhält eine Landesförderung in Höhe von 4 Millionen Euro aus dem Krankenhaus-Investitionsprogramm des Landes, wie die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Kathrin Anklam-Trapp und Jens Guth heute mitteilten. Mit der Landesförderung soll der Ausbau des 4.OG in der Kinderklinik realisiert werden. 

14.01.2016 in Landespolitik

Bundesratsinitiative zu Krankenkassen-Beiträgen

 

Schweitzer: "Schluss mit der einseitigen Belastung der Beschäftigten"

Das rheinland-pfälzische Kabinett hat heute beschlossen, eine Bundesratsinitiative zur Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Krankenkassenbeiträge zu starten. Dazu erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer: "Die Gesundheitskosten sollen Arbeitgeber und Beschäftigte wieder zu gleichen Teilen schultern. Es ist an der Zeit, dass Deutschland zu dieser traditionellen und bewährten Aufteilung zurückkommt. Denn leider ist zu befürchten, dass die Krankenkassenbeiträge in den kommenden Jahren weiter steigen. Der aktuellen Regelung zufolge ginge das nur zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und damit zu Lasten wichtiger Leistungsträger der Gesellschaft. Die von Ministerpräsidentin Malu Dreyer angestoßene Bundesratsinitiative kommt zum richtigen Zeitpunkt und ist Zeichen einer vorausschauenden Politik. Mit der Rückkehr zu einer paritätischen Finanzierung kann wieder mehr Gerechtigkeit in das Gesundheitssystem Einzug halten."

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