600 Millionen Euro Sofortprogramm: Land stärkt unsere Kommunen direkt und spürbar

Mit einem 600 Millionen Euro starken Sofortprogramm unterstützt die rheinland-pfälzische Landesregierung Dörfer, Städte und Landkreise in diesem und im kommenden Jahr. „Das ist eine sehr gute Nachricht für Verbandsgemeinden Rhein-Selz, Eich, Wonnegau und Monsheim. Damit können wir vor Ort wichtige Projekte die Sanierung von Kitas, die energetische Sanierung von Turnhallen oder der Straßenausbau anstoßen und beschleunigen– ganz unbürokratisch und nah dran an den Bedürfnissen der Menschen“, erklärte Kathrin Anklam-Trapp, Landtagsabgeordnete von Rhein-Selz/Wonnegau.

Die Mittel stammen aus dem Sofortprogramm „Handlungsstarke Kommunen“, das Alexander Schweitzer, Ministerpräsident, Anfang Juli in einer Regierungserklärung angekündigt hat. Die Mittel werden den Kommunalen Finanzausgleich aufstocken und sollen gezielt dazu beitragen, die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu stärken.

„Das Programm kommt bei uns direkt an. Wir sind dankbar, dass Alexander Schweitzer einen klaren Schwerpunkt gesetzt hat“, betonte Anklam-Trapp. „Das Programm hilft nicht nur dabei unsere Kommune zukunftsfest aufzustellen. Es zeigt auch den Bürgerinnen und Bürgern, dass Landespolitik bei uns vor Ort wirkt“, so Kathrin Anklam-Trapp.

Das Programm reiht sich ein in eine Reihe starker kommunaler Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung, vom milliardenschweren Entschuldungsprogramm PEK über das Klimaschutz-Investitionsprogramm KIPKI bis hin zum Regionalen Zukunftsprogramm.