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Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie nimmt Arbeit auf
Mit der heutigen konstituierenden Sitzung nimmt die Enquete-Kommission „Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus in Rheinland-Pfalz und Konsequenzen für die Pandemiepolitik" ihre Arbeit auf. Dazu erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion in der Pandemie-Kommission, Kathrin Anklam-Trapp:
„Bei der Bewältigung der Corona-Pandemie sind Bund, Länder und Kommunen Teil eines lernenden Systems mit vielen Unbekannten. Unter dynamischen Bedingungen musste und muss die Politik in Pandemie-Zeiten weitreichende Entscheidungen treffen, deren Erfolg niemand mit Sicherheit vorherzusehen vermag. Die Landesregierung hat in dieser Situation zu jedem Zeitpunkt mit Augenmaß gehandelt. Die Enquete-Kommission schafft den richtigen Rahmen, um offen, sachlich und zielgerichtet die Herausforderungen zu analysieren, vor die uns die Pandemie in Deutschland und Rheinland-Pfalz gestellt hat. Sie ist der geeignete Ort, um umfassende Schlussfolgerungen zum Umgang mit der Corona-Pandemie sowie zur Vorsorge gegen künftige Pandemien zu ziehen. In ihrer heutigen Sitzung haben sich die Mitglieder der Enquete-Kommission einen ambitionierten Zeit- und Arbeitsplans gegeben, anhand dessen Handlungsfelder identifiziert und Maßnahmen diskutiert werden sollen. Bei den weiteren Beratungen sollte die Mitglieder der Pandemie-Kommission das gemeinsame Ziel leiten, nüchtern, sorgfältig und frei von Besserwisserei die bisherigen Pandemie-Erfahrungen zu reflektieren und zu analysieren.“
Zum Hintergrund:
Die Pandemie-Enquete besteht aus neun ordentlichen Mitgliedern des Landtags sowie sechs Sachverständigen. Zum Vorsitzenden des Gremiums wurde der SPD-Abgeordnete Jochen Hartloff gewählt. Als Obfrau in der Enquete-Kommission hat die SPD-Fraktion die Abgeordnete Kathrin Anklam-Trapp benannt, die auch gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion ist. Für die SPD-Fraktion gehört außerdem der Abgeordnete Heijo Höfer dem Gremium an. Als Sachverständigen in Pandemie-Kommission hat die SPD-Fraktion den Vorsitzenden der Deutschen Krankenhausgesellschaft und Geschäftsführer des Landeskrankenhaus, Dr. Gerald Gaß, benannt.